Am 15. April 2025 fand beim Lenz & Staehelin das Get-together zum Thema «KI an der Schnittstelle zwischen dem Kartell- und dem Immaterialgüterrecht» statt. Herzlichen Dank an Sandro Travaglini (Lenz & Staehelin) und Hansueli Stamm (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, IGE) für die Inputreferate.
Die Schutzrechte des geistigen Eigentums schaffen Monopole, die den Grundsatz der Wettbewerbsfreiheit durchbrechen. Dies wird damit begründet, dass das Immaterialgüterrecht – wie auch das Wettbewerbsrecht – letztlich zum Ziel hat, Innovationsanreize und den Wettbewerb zu stärken. Aber, lässt sich diese Logik in einer Welt, in der KI-Tools Innovationen teilweise ohne oder mit einem Minimum an menschlichem Input erzeugen, noch aufrechterhalten? Wandelt die KI die Innovationsprozesse in eine Tätigkeit um, die kaum mehr reale Ressourcen erfordert und deshalb den Patentschutz überflüssig macht? Und was bedeuten diese Entwicklungen für das Kartell- und das Immaterialgüterrecht?
